Das seit 1990 vereinigte Deutschland ist groß geworden. Groß und größer geworden ist auch die deutsche Rüstungsindustrie. Deutsche Rüstung ist nach wie vor ein Exportschlager.

So ist es im diesjährigen Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri nachzulesen.

© K. Stuttmann

In welchen Farbschattierungen sich eine deutsche Bundesregierung auch immer zeigte und zeigt: Der Grundsatz „Keine Rüstungsgüter in Krisengebiete“ ist passé. Das Rüstungskapital regiert.

Auch nach dem jetzt veröffentlichten „Rüstungsbericht 2006“ der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) ist Deutschland der größte Waffenexporteur der Europäischen Union:

• Deutsche Waffenexporte in die ärmsten Länder und die Länder mit niedrigem Einkommen haben sich gegenüber 2003 vervierfacht.
• Deutsche Waffen gehen in 44 Länder, die erheblich gegen gültige Menschenrechtsnormen verstoßen.

In Deutschland lagern mehr als 30 Millionen Streubomben, hauptsächlich für den Export bestimmt.

Bei der Wiener Konferenz über ein Verbot von Streumunition hat die Bundesregierung das Votum einer großen Mehrheit der 136 Teilnehmerstaaten für ein sofortiges und uneingeschränktes Verbot dieser heimtückischen Waffen nicht unterstützt, sondern für eine Modernisierung dieser Munition geworben. Für die „Modernisierung“ will die Bundesregierung einige Milliarden EURO ausgeben.¹

„Offensichtlich geht es der Bundesregierung mehr um den Schutz ihrer Waffenbestände und um die Interessen der deutschen Rüstungsindustrie als um den Schutz von Zivilisten.“²

Deutsche Waffen unterstützen bekämpfen Korruption und Elend. Deutsche Waffen dienen dem deutschen Wirtschaftswachstum friedlichen Wohlergehen anderer Völker.

Von der Politik werden nun Memorials verlangt. Allerdings nur für deutsche Soldaten:

„Gefallen für das Vaterland – Gefallen durch Waffen made in Germany“

1. kobinet-nachrichten [↩]
2. Aktionsbündnis Landmine.de. [↩]