Im Schatten des Großen Bruders?

Dem Bundesvorstand der Grünen sind deutsche Militäreinsätze in Afghanistan einen großen Parteitag wert geworden. Allerdings erst nach aktiv gewordener 10%-Basis.

Es soll sich dort aber  in der Schlussresolution die “Joschka-Fischer-Emphase” durchsetzen:

“Nie wieder Auschwitz!”

Dieser Grundsatz soll auch für die Zukunft als Generalklausel festgehalten werden, so dass nicht mehr zu jedem militärischen friedensliebenden Bundeswehreinsatz ein neuer Parteitag einberufen werden muss. Das würde dann auch die Parteikasse schonen.

© K. Stuttmann

Schließlich wollen die Grünen politikfähig bleiben.

Und ohne Zustimmung zu jetzigen oder zukünftigen Kriegs- Friedenseinsätzen sind Regierungskoalitionen mit Schwarz, SPD-Rot oder Gelb heute nicht mehr machbar.

Mit Ergänzungsanträgen soll aber sicher gestellt werden, dass deutsche Waffenexporte nur dem Frieden dienen und dass alsbald auch in Deutschland eindrucksvolle Memorials geschaffen werden.