„Frieden schaffen ohne Waffen“ ist heute ersetzt durch „Frieden schaffen mit Waffen“. Die Rüstungsindustrie dankt und boomt.

Seit Jahren führen die G-8-Staaten weltweit den Waffenhandel an. Im Namen des Friedens.

Nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri stieg der Exportwert deutscher Rüstungsgüter von 1,1 Milliarden Euro im Jahre 2005 auf 2,9 Milliarden Euro im Jahre 2006.

Deutschland liegt damit auf dem dritten Platz!

Die Rüstungsindustrie ist sehr lukrativ und trägt in einem hochindustrialisierten Staat nicht unwesentlich zum Wirtschaftswachstum bei. Industrien für Soziales, Kultur und Bildung schaffen das nicht, gibt es daher nicht. Statt dessen ist eine „Industrie für Innere Sicherheit“ im Aufbau! Den Vorsitz hat Otto Schily (SPD) an den Weikersheimer Wolfgang Schäuble (CDU) übergeben.

Die G-8-Staaten haben weltweit den größten Rüstungsetat.

Deutschland liegt auf dem sechsten Platz!

© K. Stuttmann

In den Regierungserklärungen der G-8-Staaten ist weltweit am häufigsten von „Abrüstung und Frieden “ die Rede!

• Die Waffenproduktion der G-8-Staaten dient ausschließlich dem Frieden. Militäreinsätze werden sprachlich neu gestaltet: Friedenseinsätze.

• Die Waffenproduktion der „Schurkenstaaten“ zielt dagegen eo ipso auf terroristische Friedensbedrohung.

• Waffenindustrien der G-8-Staaten helfen, Friedenssicherungen marktwirtschaftlich über Export und Import zu regulieren – mit und ohne Korruption.

In Zeiten des Kalten Krieges galt das rüstungspolitische Prinzip „Balance of Power“. Die Rüstungsspirale erhielt dadurch ihre von hoher Warte ausgerufene Legitimation. Die Zeiten des Kalten Krieges sind geblieben. Die Namen wurden ausgewechselt: „Gute Staaten“ - „Böse Staaten“. Die Rüstungsspirale kennt allerdings keine moralischen Kategorien. Sie ist geblieben. Sie dreht sich weiter und schneller.

• Nicht neu, aber immer bedrohlicher: Aus der Rüstungsproduktion kommende neue Technologien werden zur „Inneren Sicherheit“ immer umfassender auch gegen die eigenen Bürger eingesetzt.

• Zur Legitimierung werden regelmäßig neue Parolen ausgegeben. Die Parolen erweisen sich regelmäßgig wenig später fast immer als Lügen.

• Die heutigen Parolenhits heißen „Schutz vor Terror“ und/oder „Schutz vor Schurkenstaaten“. Dabei sind umfangreiche Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte jeweils als Kollateralschäden einkalkuliert.

Die Bigotterie kennt keine Grenzen.