Deutsche Rüstung
Dienstag, 22. Juni 2010 | Autor: peno
Deutsche Waffen, deutsche Panzer
sollen in der Welt behalten
ihren alten deutschen Klang.
Dafür sorgt die deutsche Rüstungsindustrie:
- Nach wie vor zählt Deutschland zu den weltweit führenden Rüstungsproduzenten und Waffenexporteuren. Deutsche Rüstung “made in Germany” hat wieder ihren besonderen Klang!
- Der damalige Außenminister Joschka Fischer (Die Grünen) gab dem ersten deutschen Kriegseinsatz nach 1945 (im ehemaligen Jugoslawien, 1999) mit seinem persönlich verstandenen, unhistorischen “Nie wieder Auschwitz!” einen moralischen, alle Kritik erschlagenden Anstrich. Er öffnete und intensivierte dem deutschen Rüstungsmarkt neue Absatzgebiete, dem deutschen Militär bisher verbotene Einsatzmöglichkeiten. Ein Bann war gebrochen.
Deutsche Rüstungspolitiker fanden sodann - politisch gewollt oder ungewollt - für deutsche Soldaten und deutsche Waffen neue Betätigungs- und Einsatzfelder: - Der ausgediente Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erklärt im März 2004 zum Erstaunen der deutschen Zivilbevölkerung:
“Deuschlands Freiheit/Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt.”
- Die Kanzlerin Angela Merkel wiederholt - pflichtgemäß und in emphatischer Pose - diese Parole, u.a. am 15.4.10.
- Am 6.4.10 fordert der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP) in einem Zeitungsinterview den Einsatz von Leopard-2-Kammpfpanzern, Mörsergranaten und Kampfhubschraubern in Afghanistan. Sein Vorgänger Kujat hatte zuvor für den Einsatz von Offensivwaffen, z.B. Tornados mit Bordbewaffnung und Panzerhaubitzen plädiert. Hellmut Königshaus unterstützt auch diese Forderungen vehement. Aber - so beklagt er - die Politik wolle nicht eingestehen, dass sich die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg befinde.
- Im Juni 2010 mahnt der in Afghanistan agierende Bundeswehr-Kommandeur General Frank Leidenberger den massiven Einsatz deutscher Kampfjets an.
- Der heutige Verteidigungsminister v. Guttenberg bricht ein bislang wortreich umschriebenes Tabu: Er nennt die Gewalt “Gewalt”, den Tod “Tod” und den Krieg ”Krieg”, und zwar auch in Afghanistan.
- Die die deutsche Kriegsbeteiligung verteidigenden Verlautbarungen werden immer häufiger, immer hohler und immer unglaubwürdiger.
- Schließlich bekennt der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler kurz vor seinem Rücktritt (31.5.10), dass deutsche Kriegsführung/Kriegsbeteiligung auch wirtschaftlichen Interessen dienlich sein können. Dieses vom bisherigen Wortlaut des Grundgesetzes (wird demnächst in diesem Punkt sicherlich geändert und damit der Realität angepasst!) verbotene Kriegsziel deckt sich mit Veröffentlichungen aus dem aktuellen Weißbuch der Bundeswehr. Dort findet sich nämlich schon lange der Hinweis, dass auch ökonomische Interessen einen Einsatz der Bundeswehr begründen können!
- Vorsorglich hat die Bundesregierung 2009 schon mal ein pompös gestaltetes “Ehrenmal der Bundeswehr” bauen lassen.
Vorstehende Einzelheiten sind zunächst nur ausgewählte Einzelheiten. Zusammenhänge? Wirkung? Vermutlich soll die deutsche Bevölkerung Schritt für Schritt an ein Deutschland gewöhnt werden, das wieder Krieg führen kann. Ein Schritt in eine neue “Normalisierung”, auch wenn dieser Schritt nicht zu 1914/1945 führen wird.


Beobachtungen zu Politik und Gesellschaft - kommentiert, glossiert und zur Diskussion gestellt.



