Helgoland hat bekanntlich dank seiner grandiosen, leider noch immer ziemlich verseuchten Felsenlandschaft eine allen Stürmen trotzende Stabilität. Helgoland ist aber auch ein stabiler Hoffnungsträger der Linken.

Auf die Frage nach der Stabilität der Linken im Westen der Bundesrepublik antwortet Lothar Bisky, derzeitiger Co-Vorsitzender der Linken, in einem Interview¹:

“… Wir haben im Westen auch viele sehr stabile Gruppierungen. Etwa auf Helgoland - um nur ein Beispiel zu nennen …”

Wer hätte das gedacht? Der Kontext zeigt, dass L. Bisky nicht gescherzt hat, dass er seine eigene Partei nicht durch den politischen Kakao ziehen wollte!

1. Interview im Wortlaut in Der Tagesspiegel vom 24.2.10 [↩]

Der Trick ist ganz einfach: Du bist doof …Flennen … Entschuldigung … War nicht so gemeint … Wollte dich nicht beleidigen … Alles wieder gut … Wer kennt dieses Szenario nicht aus eigener Kindheit? Welcher aufmerksame Zeitgenosse kennt nicht dieses in den Grundzügen immer gleiche Ritual?

Mindestens einmal pro Woche drängt es erlauchte Vertreter deutscher Eliten, die Diskussion zu ernsten Problemen mit undifferenzierten, dumm-dreisten Äußerungen zu belasten. Entschuldigungsrunden sind dabei einkalkuliert; sie kosten ja nichts und schaden auch nicht. Diese Typen sichern sich Karriere fördernde, doppelte Aufmerksamkeit: Eklat und Entschuldigungsfloskeln, beides medienwirksam inszeniert. Dieses Verfahren scheint immer beliebter, immer erfolgreicher zu werden.

© K. Stuttmann

Neuestes Beispiel gibt der von den SPD-Oberen nach Berlin gerufene Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin. Sarrazin wurde zu Beginn dieses Jahres nach etlichen Pöbeleien in Berlin von der SPD quasi als Belohnung in den Vorstand der Deutschen Bundesbank geschickt. Dort schlüpfte er sehr schnell in die Rolle des „Provokateurs“ und erwarb sich ohne große Mühe den Titel „Der Brandstifter von der Bundesbank“.¹

Ohne nachvollziehbaren Zusammenhang, ohne Sachbezug verkündet der smarte Bundesbänker Dr. Thilo Sarrazin (SPD):

„70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin lehnen den deutschen Staat ab … Eine große Zahl an Arabern und Türken hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel … Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt … und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. … Ständig würden Bräute nachgeliefert“.

In den 70er und 80er Jahren hieß es in nationalkonservativen, rechtslastigen Kreisen „Das (deutsche) Boot ist voll!“. Heute skandiert Thilo Sarrazin „kein Zuzug mehr!“ und gibt damit den deutschen Stammtischen die Diskussionsvorlagen. In dieser sprachlichen Kurzform als Leitparole auch für den nächsten NPD-Wahlkampf gut geeignet. Aber – wie zu erwarten – finden sich auf Sarrazins Seite auch Leute, die in den Äußerungen Sarrazins allenfalls ein Sprachproblem sehen, wie etwa Ralph Giordano oder natürlich auch H. M. Broder.

Weitere Sarrazin-Parolen dieser Art findet man in der Zeitschrift „Lettre International“.

Sarrazin hat mit seinen unsachlichen Äußerungen großen Protest ausgelöst. Er musste zu dem in solchen Fällen bewährten Rezept greifen:

Er habe einzelne Volksgruppen nicht diskreditieren wollen. „Sollte dieser Eindruck entstanden sein (!),bedauere ich dies sehr und entschuldige mich dafür“.²

Nein, ein Dr. Sarrazin hat wirklich nicht ahnen können, dass „möglicherweise, eventuell“ durch seine Äußerungen ein falscher Eindruck entstehen konnte! Sozialdemokratischen Bundesbänkern ist eine solche Sensibilität abhanden gekommen.

Sarrazin weiß, auch nach Rücknahmen und Entschuldigungsfloskeln bleibt immer etwas hängen. Dafür sind Stammtische und rechte Parteien sehr dankbar.

Die nächste Bonus-Zahlung ist dem Bundesbänker sicher. Sicher ist uns die nächste Beleidigung mit Entschuldigungsanhang.

Nachtrag:

Es bleibt abzuwarten, ob Justitia ihre Augenbinde zu Recht trägt, d.h. ob sie im Falle Sarrazin ähnliche Maßstäbe anlegt wie etwa im „Emmely-Fall“ oder jetzt im „Chef-Brötchen-Fall“.³

Wie auch immer entschieden wird: Ein Mann wie Sarrazin fällt sicherlich in ein warmes, weiches Nest. Er wird also nicht mit Obst und Gemüse handeln müssen.

1. Der Tagesspiegel vom 2.10.09 [↩]
2. Der Tagesspiegel vom 2.10.09 [↩]
3. -> Der Tagesspiegel vom 9.10.09, dort auf Seite 17 - “Das verbotene Brötchen“ - weitere Beispielfälle [↩]

Henryk M. Broder hat soeben einen Autor nebst Verlag erfolgreich verklagt: Nach §130 StGB bleibt in Deutschland die Verbreitung antisemitischer Parolen strafbar.

Im EU-Land Spanien sieht man das inzwischen anders. Holocaust-Leugner dürfen sich dort jetzt auf ihre „Meinungsfreiheit“ berufen und sind damit straffrei. Spanien dürfte der EU ein Rechtsproblem geschaffen haben.

„Vanity Fair“ ist aber in Deutschland angesiedelt und unterliegt deutschem Recht. Das Interview Michel Friedman vs. Horst Mahler hat gerichtliche Folgen:

• Der Showmaster Friedman hat den Politclown Mahler verklagt (§130!).
• Der Historiker Arno Lustiger verklagt „Vanity Fair“ (§130!).
• Noch unklar ist, ob „Vanity Fair“ im Gegenzug Friedman wegen Anstiftung zu einer Straftat – vielleicht auch wegen Beihilfe oder Mittäterschaft – verklagt (§130!). Eventuell will Horst Mahler dann als Nebenkläger, zumindest als Kronzeuge auftreten. Mahler könnte dabei für sich erhebliche Strafminderungen erreichen.
• Arno Lustiger überlegt noch, ob er in seine Klageschrift gegen „Vanity-Fair“ konsequenterweise nicht auch Michel Friedman einbeziehen soll. Schließlich sei der Hehler wie der Stehler.
• Die Staatsanwaltschaft Landshut prüft die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen Mahler. Auch hier soll eine vermeintliche Mittäterschaft Friedmanns sorgfältig geprüft werden.

Die deutsche Rechtsprechung wird auf eine ernste Probe gestellt. Wegen der gesellschaftlichen Verankerung, des großen Wortreichtums und der medialen Fähigkeiten eines Michel Friedman zögert die Staatsanwaltschaft, ein Verfahren gegen Friedmann zu beantragen. Angeblich muss zuvor geklärt werden, ob Michel Friedman sich ev. als verdeckter Mitarbeiter des BND outen und sich dann auf sein ZEUGNISVERWEIGERUNGSRECHT berufen könnte. Der Reporterstatus allein könnte vor Gericht etwas wackelig und dürftig werden. Eventuelle Strafzahlungen sollen aber bereits vorfinanziert sein.

Die Ergebnisse sind für Kläger und Beklagte also noch ziemlich offen. Die Medienpräsenz für „Vanity Fair“ und Friedman ist aber auf jeden Fall für längere Zeit gesichert. Und das war ja – so hört man - das Hauptziel.

Dieses Hauptziel verfolgte man ja schließlich schon seit längere Zeit: Die Grüne Woche schien Friedman günstig, um dem Parteivorsitzenden U. Voigt, dessen Vize P. Marx und dem Fraktionsvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern U. Pastörs eine wirksame Gesprächsplattform zu bieten. Friedmann konnte die NPD’ler nicht überzeugen, der Öffentlichkeit auch keine Neuigkeiten über Denken und Handeln der NPD vermitteln. U. Voigt sei lt. Friedman „der intelligenteste der NPD-Funktionäre. Seine Argumentation ist in sich schlüssig und stringent.“¹ Das ist als wichtiges, von der Öffentlichkeit sicherlich schon lange erwartetes Gesprächsergebnis herausgestellt worden.

Ein Medienexperte hätte voraus sehen können, dass der NPD-Mann A. Molau die so unerwartet günstig angebotene Gelegenheit nutzt, um sich im Parteiorgan der NPD süffisant und ausführlich über Friedman lustig zu machen. Nach dem Interview mit Mahler harrt die rechtsextreme Szene in freudiger Erregung und hofft, sich zukünftig nicht mehr auf die eigenen Schmuddelblätter beschränken zu müssen. Friedman hat seinem öffentlich verkündeten Anliegen wohl keine guten Dienste geleistet.

1. diverse Presseveröffentlichungen [↩]

politinfos: Guten Tag, Herr Friedman!

Michel Friedman: Na, endlich mal wieder eine zivile Anrede.

politinfos: Hat Sie neulich in dem Edelhotel NN die Anrede „Heil Hitler, Herr Friedman“ überrascht?

Michel Friedman: Nein, eigentlich nur die offene Dreistigkeit eines Horst Mahler.

politinfos: Haben Sie Mahler die Möglichkeit dieses Auftritts gegeben, um ihn anschließend anzeigen zu können? Mahler hat doch schon genug Dreck am Stecken.

Michel Friedman: In meiner Kindheit hieß es „Dreck macht fett“.

politinfos: Zu fetten Absatzquoten haben Sie aber doch nur den Antisemiten verholfen. Die konnten sich endlich auch in einem bürgerlichen Edelmagazin verorten. Und dem Edelmagazin „Vanity Fair“, dem „Jahrmarkt der Eitelkeiten“ (Frank Jansen).

Michel Friedman: „Vanity Fair“ hätte ohne mich und Horst Mahler niemals einen solchen Starterfolg gehabt. Auch ich musste ja irgendwie wieder aus meinem Publicity-Tief herauskommen. Es hat mich in der letzten Zeit ja kaum noch einer wahrgenommen. Meine Talkshow war und ist im Quotentief.

politinfos: Wir erinnern uns: Sie sind lange Zeit als Moralapostel par excellence aufgetreten und konnten diesen Job dann nicht mehr halten. Was war da los?

Michel Friedman: Gar nichts. Ein schönes Hotel. Ein paar günstig gekaufte Mädels aus Osteuropa (Arbeitsplätze!). Hie und da ein paar Prisen. Ich bitte Sie: Schauen Sie doch mal in die Chefetagen des Establishments. In die verborgenen Etablissements der politischen und wirtschaftlichen Eliten. Ich bin auf meinen nächtlichen Streifzügen so manch einem begegnet.

politinfos: Man sagt, Tabus seien sexy. Stimmt das?

Michel Friedman: Ja, aber Tabubrüche noch mehr.

politinfos: Ist der Judenhasser und Holocaust-Leugner Mahler ein Tabubrecher?

Michel Friedman: Horst Mahler ist ein dummer Trottel.

politinfos: Wussten Sie und „Vanity Fair“ das nicht schon vor Ihrem Interview? Der gefährliche Trottel Mahler ist doch schon seit Jahren und immer wieder demaskiert worden.

Michel Friedman: Tabubrüche, insbesondere zum Thema Nationalsozialismus, lassen sich heute sehr erfolgreich vermarkten. Ich habe das soeben bei meinem Interview mit Horst Mahler gemerkt. Ich bin wieder im Geschäft. Das merke ich ja auch an Ihnen. „Vanity Fair“ hat gut gezahlt. „Vanity Fair“ wird bei den Schönen und Reichen eine sichere Zukunft haben. Die Schönen und Reichen werden zahlen. Unter den Schönen und Reichen findet man auch Sympathisanten von Horst Mahler.

politinfos: Und diese Leserschaft wollten Sie bekehren?

Michel Friedman: Ja! Fraglich war lediglich, ob die Vanity-Leserschaft sich für die Lektüre eines so außerordentlich langen Interviews ihre kostbare Zeit nimmt.

politinfos: Wir haben uns das Interview genau angesehen und meinen, dass Mahler seine Chancen viel besser genutzt hat. Er bekam selten so viel Hochglanz-Raum. Er hatte selten Gesprächspartner, die ihm so wenig entgegen setzten. Er traf selten auf so freundliche Zuhörer.

Michel Friedman: Als Interviewer muss man sich bescheiden zurückhalten. Man muss den Anderen reden lassen. Ich habe aber darauf bestanden, dass „Vanity Fair“ auch mein mehrfaches Lächeln dokumentiert.

politinfos: Sie haben sich also von Ihrem moralischen Apostolat verabschiedet?

Michel Friedman: Ja, das bringt nix mehr. Man muss flexibel sein. Alles fließt, nichts bleibt.

politinfos: Sie waren zwischenzeitlich auch bei der weniger publikumswirksamen Toilettenfirma NN beschäftigt. Ist auch da was für Sie heraus geflossen?

Michel Friedman: Ja.

politinfos: Moralische Integrität ist für Sie …?

Michel Friedman: Ein Medienprodukt. Nicht sexy.

politinfos: Die Bekundungen von Horst Mahler haben Sie nicht zur inhaltlichen Gegenrede gereizt, sondern …?

Michel Friedman: Mehrmals zu vieldeutigem Lächeln. Sie können das bei „Vanity Fair“ nachlesen.

politinfos: Wir können hier nicht lächeln. Wir fürchten für Sie, dass Sie alsbald eine Entschuldigungsrunde drehen müssen. Wie schon einige Andere.

Michel Friedman: (lacht, mit erhobenem Zeigefinger) Ja, ja, ich weiß. Aber auch das hebt meinen Quotenwert. Auch meine Entschuldigung – wie neulich medial gut inszeniert – wird mir endlich wieder die mir geschuldete Publicity verschaffen. Eva Herman, J. B. Kerner haben es gezeigt.

Anmerkung:

„Das Interview, das der ehemalige Vizechef des Zentralrats der Juden [Michel Friedman] mit dem notorischen Judenhasser Mahler in „Vanity Fair“ geführt hat, ist ein Dokument des naiven, empörungsgeladenen Scheiterns … Doch die seriöse Presse kann von Friedmans Blamage auch lernen: Von Wortlaut-Interviews mit Neonazis profitieren vor allem Neonazis.“¹

Eine Autorisierung dieses Interviews durch Herrn Friedman ist leider nicht gelungen.

1. Frank Jansen, Der Tagesspiegel vom 5.11.07 [↩]

politinfos: Herr Deuse, da schreibt eine bürgerlich-liberale Zeitung¹, dass in Mügeln am 20.8.07 „etwa 50 Heranwachsende“ die Hetzjagd auf die Inder veranstaltet haben. Treiben sich nachts so viele „Heranwachsende“ auf Mügelns Straßen herum? Haben die keine Angst vor Fremden?

Deuse: Die Heranwachsenden in Mügeln schlafen nachts. Sie haben auch keine Angst.

politinfos: Die Zeitung hat der Nachricht die Überschrift gegeben „Mügeln: Täter waren keine Neonazis“.

Deuse: Endlich mal eine vernünftige Zeitungsredaktion! Ich schließe jeglichen Rechtsextremismus aus. Dabei bleibe ich. Ich kenne meine Pappenheimer in Mügeln. Allenfalls mal hier, mal da ein Spruch. Mal hier, mal da eine Rangelei.

politinfos: Sie gehören der FDP an und sind stolz …

Deuse: Ja, ich bin stolz, Deutscher zu sein. Besonders jetzt nach dem schönen Dorffest. Ich bin von vielen stolzen Mügelnern gewählt worden. Auch unsere Heranwachsenden sind schon recht stolze Mügelner.

politinfos: Die „Junge Freiheit“ ist auf Sie aufmerksam geworden und hat ein Interview mit Ihnen publiziert …²

Deuse: Ich weiß, dass die „Junge Freiheit“ als sehr rechtslastig gilt und seit langem  im Visier des Verfassungsschutzes steht.³ Aber was wollen Sie? Diese Zeitung ist immerhin Mitglied der Bundespressekonferenz. Große Anerkennung. So etliche politische Würdenträger haben die „Junge Freiheit“ beliefert. Respekt also! Dort darf man wenigstens noch sagen, ich bin stolz, Deutscher zu sein. Und zwar auch ohne Weltmeisterschaften. Ich kenne viele politische Mandatsträger, die mir heimlich zustimmend auf die Schultern klopfen – trotz ihrer jetzt öffentlich und pflichtgemäß ausgestreckten Zeigefinger. In der FDP und noch mehr in der CDU/CSU. Ich sehe in dieser Fingerakrobatik allenfalls ein medienwirksam inszeniertes Polit-Entertainment. Das verebbt wieder.

Schade, dass es die CSU nur in Bayern gibt. Dort werden ja demnächst neue Leitsätze in die Landesverfassung geschrieben, z.B. „Bayern den Bayern!“, „Deutschland den Deutschen!“ oder auch „Ich bin stolz, Bayrischer Deutscher zu sein!“ Auch die Aufenthalts- und Zuzugsbestimmungen werden neu und sinnentsprechend geregelt. Vorbildlich. Sollte man auch hier machen.

(Unterbrechung. Deuses Handy klingelt.)

Deuse: Auch der „Bayern-Kurier“ will ein Interview. Aber zunächst hat die „Junge Freiheit“ sich bedankt. Großes Echo. Die bezahlen übrigens recht großzügig. Sie sehen, ich bin jetzt endlich ein viel beachteter Mann – weit über Mügelns Grenzen hinaus.

politinfos: Na, dann wird man Sie mit ihren Freunden demnächst wohl auch in Hamburgs „Großer Freiheit“ sehen.

Deuse: Kommt darauf an, wer bezahlt … Wir sollen ja hier in der Region bald mehr Geld bekommen …

1. Der Tagesspiegel vom 29.8.07 [↩]
2.  Junge Freiheit, 36/07 [↩]
3.  dazu: Wikipedia [↩]

politinfos schätzt die ausgewogene Berichterstattung und gibt daher jetzt auch Christa Müller, der Gattin Oskar Lafontaines, die Möglichkeit zu einer Plauderei:

——–

politinfos: Lothar Bisky soll gesagt haben, Oskar Lafontaine brauche in seiner Partei keine Opposition. Sehen Sie das auch so, Frau Müller?

Christa Müller: Nein, es muss heißen: Oskar mag keine Opposition. Ich kenne meinen Mann. Oskar ruht nicht nur neben mir. Oskar ruht in sich selbst. Opposition stört dabei.

politinfos: Wir haben kürzlich Oskar Lafontaine in seinem Landsitz besucht …

Christa Müller: Ach ja, das habe ich gelesen: “Lafontaine in der Toscana“.

politinfos: Ihr Gatte zeigte sich sehr großzügig. Er hat uns einen seltenen Wein kredenzt: „libertà per mezzo di socialismo“, eigene Abfüllung, sehr alter Jahrgang. War das eine politische Botschaft?

Christa Müller: Schon möglich. Mein Mann ist Politiker. Er kann seine Botschaften der jeweiligen Situation anpassen. Sie scheinen aber Glück gehabt zu haben: Die meisten Socialismo-Flaschen sind leider muffig geworden. Heute einfach ungenießbar. Unsachgemäße Lagerung.

politinfos: Im SPIEGEL sollen Sie sich selbst unsachgemäß eingelagert haben. Sie hätten dort ein für DIE LINKE ungenießbares Frauenklischee vertreten. Haben Sie vorher mit Bischof Mixa gesprochen?

© K. Stuttmann

Christa Müller: Bischof Mixas familienpolitische Erfahrungen beeindrucken mich. Ich werde sie in das Sozialismus-Konzept meines Gatten einbringen.

politinfos: Keine Angst vor dem Widerstand der Frauen in Ihrer Partei?

Christa Müller: Nein. Diese Frauen sind anders aufgewachsen, anders sozialisiert. Deren Männer sind in der Regel auch weniger beschäftigt als mein Gatte. Oskar und Carl-Maurice brauchen mich zu Hause, nicht fernab in irgendeinem Beruf.

politinfos: Im SPIEGEL sagten Sie, ab einem gewissen Alter bräuchten Söhne die Orientierung an männlichen Vorbildern. An welche Vorbilder haben Sie dabei gedacht?

Christa Müller: Nun, da ist zunächst Oskar. Und das ist schon sehr viel. Aber auch Bischof Mixa ist eine imposante Erscheinung.

Edmund Stoiber … Erwin Huber … Diese Männer haben durchaus das Wohl der Kinder im Sinn.

politinfos: Halten Sie es für möglich, demnächst mit Frau von der Leyen die Parteibücher auszutauschen?

Christa Müller: Erst dann, wenn Frau von der Leyen das Sozialismus-Modell meines Oskar unterstützt.

politinfos: Ihre frauen- und familienpolitischen Vorstellungen stoßen in ländlichen und religiös geprägten Regionen sicherlich auf große Zustimmung. Sie erhalten aber auch Unterstützung durch eine Mitstreiterin außerhalb dieser Milieus: Eva Herman. Vertreten auch Sie das „Eva-Prinzip“?

Christa Müller: Im Prinzip durchaus. Die von Eva Herman bekundeten historischen Bezüge zum Nationalsozialismus¹ lehne ich allerdings ab. Das mag der öffentlichen Diskussion überlassen bleiben.

politinfos: Der nächste Parteitag der Linkspartei beängstigt Sie nicht? Auch die Kritik an der Sozialismus-Prophetie Ihres Mannes wird immer lauter.

Christa Müller: Oskar ist nicht furchtsam. Ich auch nicht. Mein Mann hat über viele Jahre hier im schönen Saarland seinen Sozialismus praktizieren können. Er hat also Erfahrung und freut sich sehr, diese auch in neuen Ämtern einbringen zu können.

politinfos: Und wenn der Parteitag wider Erwarten nun doch etwas mehr als Rhetorik erwartet?

Christa Müller: Nun, Sie wissen ja: Mein Mann bereitet sich auf Parteitage gut vor. Er schätzt einen Parteitag als Resonanzboden für seine fruchtbaren Ideen und Pläne. Parteitage sind quasi für ihn geschaffene Foren. Das Salz in der ansonsten faden Suppe. Und im Übrigen kann meinem Oskar die Toskana keiner vergällen. Mein lieber Mann hat dafür gesorgt, dass auch ich im toskanischen Grundbuch als Miteigentümerin eingetragen bin. Das gibt Sicherheit. Oskar, Carl-Maurice und ich finden also immer eine Zuflucht. Eine Partei ist für uns nicht Alles.

politinfos: Bei den alten Römern hieß es „tres faciunt collegium“, also „drei bilden eine Gruppe“. Könnten Oskar, Carl-Maurice und Sie auch als eigene Partei auftreten. Vielleicht „O-CM-CH“?

Christa Müller: Ich bin keine Hellseherin. Carl-Maurice ist noch recht klein … auch Oskar kann noch wachsen …

politinfos: Sie haben hier im Saarland ein sehr ruhiges Plätzchen. Man kann sogar das Zirpen der Heimchen hören.

Christa Müller: Ja, wir hören das Zirpen gern. Wir sind sehr naturverbunden. Weintrauben, Heimchen … Das mögen wir wir.

politinfos: Wir danken Ihnen. Wir haben uns gefreut, uns über Sie ein BILD machen zu können.

1.  u.a. in: FAZ vom 10.9.07 [↩]